Es gab ein neues Gesetz und es klingt voll deutsch: Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Wird aber von den angeblichen Verfechtern des echten Deutschtums gehatet. Denn #NetzDg ist eine Erweiterung bestehender Gesetze auf das bisher unkontrollierte Online-Universum. Seit 2018 sind Facebook, Twitter und Instagram teil einer Galaxie, in welchem Volksverhetzung illegal ist. Hier sind die Geschehnisse seitdem im Überblick.
1. Die erste Eilmeldung war eigentlich keine große Überraschung:
2. Schließlich ist von Storch schon länger für einen bestimmten Faible bekannt.
3. Nach von Storch kamen Alice Weidel und ein weiterer AfD Bundestagsabgeordneter ins Visier der „Zensur“. Gegen den Sohn von Tennislegende Boris Becker hatte sich Jens Maier hier so geäußert…
4. Becker Junior hatte ironischerweise zuvor Rassismus in Deutschland beklagt.
https://twitter.com/samelou/status/948605400315777024
5. Dem folgte eine weitere Sperrung: Der Satire-Account Titanic war betroffen, da er von Storch parodierte.
6. Was haben sie denn getweetet? Achso.
7. Satire-Magazine überlegen jetzt: Vielleicht war damals Print doch gar keine so schlechte Idee.
8. Und spielen das schon mal gedanklich durch.
https://twitter.com/hrtgn/status/948848794979926017
9. Dafür arbeiten Twitter und Satire jetzt zusammen. „Wie man Satire erkennt“ wäre eigentlich für viele Menschen ein ganz sinnvoller VHS-Kurs.
https://twitter.com/hrtgn/status/948921213702889472
10. Seit ihrer vorherigen Sperrung ist von Storch übrigens gar nicht mehr zu bremsen: Sie hat die rechte Satire für sich gefunden.
11. Dass, obwohl sie zwischendrin auch noch von Facebook ermahnt wurde.
12. Aber tatsächlich geht sie jetzt erst so richtig ab. Huxleys Schöne neue Welt ist endgültig in Deutschland angekommen. War das Ziel des NetzDG die Verschönerung und Verschleierung der rassistischen Sprache?
13. Rechter, rassistischer Euphemismus, here we come. Man definiere doch bitte mal den mutmaßlichen Migranten… #dogwhistle
https://twitter.com/aufklaerer2017/status/948698895722385408
14. Aber – Sesam öffne dich – es ist nicht alles verboten. Es muss daher einiges klargestellt werden…
15. …bevor jetzt alle nach Stasi und #DDR schreien.
https://twitter.com/sixtus/status/948160499291697152
16. Es geht konkret um die negative Generalisierung ganzer Volksgruppen und Verbreitung von Falschinformation. #hatespeech
17. Ganz nüchtern gesehen: Nun ist die zuvor illegal gewesene verbale Volksverhetzung auch im Netz offiziell verboten. Da gibt es keine Differenzierung.
https://twitter.com/janboehm/status/948192229218291714
18. Das Gesetz bedeutet exakt Nachteile für ein(e) Volk(sgruppe). Auch wenn sie es danach natürlich herunterspielen können.
https://twitter.com/Frufus/status/948192537528893441