Während einer NPD-Demo am Samstag sorgte die Polizei Hannover für einen regelrechten Shitstorm – denn die Beamten gingen nicht gegen die Vermummung einiger Neonazis vor. Ganz im Gegenteil. Nach Absprache mit den vermummten Personen „diente die Vermummung nicht zur Verhinderung der Identitätsfeststellung“, schrieb die Polizei auf Twitter. Völliges Unverständnis war die Folge.
1. Über 850 Kommentare folgten auf diesen Tweet der Polizei Hannover.
2. Die User waren mit dem Verhalten der Polizei aber mal so gar nicht einverstanden.
Das ist die dreisteste Ausrede, nicht gegen Nazis vorgehen zu müssen, die ich je gesehen habe. Wer auch immer das eintscheiden hat ist eine SCHANDE für die Polizei und das Land! Ihr habt Verfassung und Gesetze durchzusetzen und nicht den Schwanz einzuziehen! Unfassbar feige!
— Grownz Pea (@Grownz) November 23, 2019
3. Der überwiegende Tenor: Das ist ein verdammt schlechtes Zeichen, das da gerade gesetzt wurde!
Ist das wirklich euer Ernst. Ist euch klar was ihr damit für ein Zeichen setzt. Und vor allem, auf welche Seite ihr euch damit stellt? Damit wäre ab sofort jede Vermummung kein Problem mehr, egal wer sie trägt?! Warum wird es dann immer als Begründung des Einschreitens gewertet?!
— Gazelight (@Gazelight) November 23, 2019
Danke für den Tip. Das begründete dann in Zukunft jeder Demonstrant so. Geht ja dann in Ordnung mit Bezugnahme auf diesen Tweet. Btw: Der Gleichheitsgrundsatz im GG gilt noch ?
— Hinerle (@HInerle) November 23, 2019
4. Und deswegen bekommt die Polizei Hannover auch ihr Fett weg.
5. Und das teilweise überaus zynisch.
Ok, demnächst fahre ich vermummt Auto, weil ich auf Blitzerfotos nicht erkannt werden will. Ist doch legitim
— DieSchmidtn (@Banshee68de) November 24, 2019
“Warum heben Sie denn Ihren rechten Arm so komisch hoch? Ist das etwa ein Hitler Gruß?!?”
“Nein, nein, das ist damit die Sonne nicht so blendet.”
“Achso, na dann…”— Christian Mager (@christian_mager) November 24, 2019
6. ÜBERAUS!
"Guten Tag, Polizei Niedersachen , sie führen hier unerlaubt einen Bengalo mit!"
"Herr Schutzmann, das ist wirklich nur, wenn ich auf dem Heimweg in Seenot gerate!"
"Einen schönen Tag noch."
— Durchschnittsretter 🇪🇺🍺⚓🇪🇺 (@Durschnirett) November 24, 2019
7. Klar, dass ab da auch weitere Twitter-Aussagen der Polizei ins Lächerliche gezogen werden:
https://twitter.com/Blahnukur/status/1198338028827271169
8. In einer Stellungsname gegenüber „news38.de“ heißt es von der Polizei Hannover:
“ Es wurde nur bei wenigen Versammlungsteilnehmenden eine Vermummung festgestellt. Nach eigenem Bekunden diente diese dem Schutz vor Fotos durch begleitende Journalisten und politische Gegner. Weitere äußere Umstände, wie ein generell einschüchterndes Verhalten der Versammlung in Gänze oder etwa bevorstehende polizeiliche strafprozessuale oder versammlungsrechtliche Maßnahmen traten nicht hinzu.
Aus diesem Grund konnte seitens der Gesamteinsatzleitung die für eine Aufhebung der Befreiung vom Vermummungsverbot erforderliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit nicht begründet werden.
Die vermummten Personen wurden durch polizeiliche Einsatzkräfte im weiteren Verlauf der Versammlung eng begleitet und beobachtet. Bei Hinzutreten gefahrenbegründenden Verhaltens hätten diese unmittelbar die Befreiung vom Vermummungsverbot aufgehoben.“